Hinweis in eigener Sache:

Die Unterseite "Allgemeine juristische Informationen" wurde um zwei Links auf Websites mit interessanten Inhalten ergänzt.

Auf neue Veröffentlichungen im Internet, die sich mit dem Recht des eCommerce und den damit im Zusammenhang stehenden Rechtsfragen befassen, wird im Blawg "Anwalts Sicht" hingewiesen.

Im Volltext:

AG Pforzheim, Urt. v. 26.6.07 - 8 Cs 84 Js 5040/06:  Aus dem Umstand, dass ein hochpreisiges Autozubehör, das im Rahmen einer Internet-Auktion von einem ausländischen Anbieter mit dem Hinweis “toplegales Gerät” angeboten wird, zu etwa einem Drittel des Neupreises erworben wird, rechtfertigt die Annahme, der Erwerber, der sich um den Hinweis Gedanken gemacht hat, habe die Herkunft des Gerätes aus einer strafbaren Vortat wenigstens billigend in Kauf genommen, so dass er wegen Hehlerei strafbar ist. Volltext s. ecp 2/07.

Zum Thema:

Trusted Shops Umfrage: Shop-Abmahnungen im Internet: Das Zertifizierungsunternehmen "Trusted Shops" hat in einer Umfrage unter 686 Unternehmern ermittelt, dass die meisten Abmahnungen wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrungen ausgesprochen werden. Bericht im Volltext via Trusted Shops.

Termine:

19. - 21.09.2007: 16. EDV-Gerichtstag in Saarbrücken. S. hierzu die Vorankündigung von Wolfram Viefhues in JurPC (Web-Dok. 65/2007).

Netzwerk:

Freie Juristische Internet Projekte 

ec-basics.de präsentiert sich regelmäßig im Rahmen der Initiative freier juristischer Internetprojekte auf dem EDV-Gerichtstag. Ausführliche Informationen zur diesjährigen Veranstaltung finden Sie im JuraWiki.

Vertragsgestaltung

In diesem Kapitel erfahren Sie, wie ein Vertrag durch die Benutzung spezieller Gestaltungsmöglichkeiten in Detailfragen ausgestaltet werden kann. Von besonderem Interesse ist natürlich, welche Angaben und Hinweise bei Vertragsschluss im Internet zur Verfügung stehen müssen und wie mit den erhobenen Daten umzugehen ist. Die folgenden Seiten enthalten die wichtigsten Antworten:

AGB

Der Inhalt vieler Verträge wird zumindest teilweise durch Allgemeine Geschäftsbedingungen - dem Kleingedruckten - geregelt. Die Bedingungen werden meist vom Anbieter für die ganze Vielzahl der zu schließenden Verträge vorgeschlagen. In welcher Form das möglich ist, erfahren Sie hier>>>

Rechtswahl

Das Internet ermöglicht es, auch Verträge über Staatsgrenzen hinweg abzuschließen. Ob der Vertrag, den Sie geschlossen haben, auch einem anderen als dem deutschen Recht unterliegen kann, erfahren Sie hier>>>

Pflichtangaben

Da sich die Vertragsparteien bei einem Vertragsschluss über das Internet selten persönlich begegnen, hat der Gesetzgeber bestimmt, dass derjenige, der seine Leistungen über das Internet vertreibt, eine Reihe von Angaben zur Verfügung stellen muss. Welche dies im Einzelnen sind, erfahren Sie hier>>>

Datenschutz

Bei der Nutzung eines Internetdienstes werden vom Anbieter oftmals persönliche Angaben wie Name, Anschrift und Alter abgefragt. Welche Daten erhoben werden dürfen, welche Informationspflichten den Anbieter treffen und wie Sie in Erfahrung bringen können, welche Daten über Sie gespeichert sind, erfahren Sie hier>>>